Euro Citizen Bonds (ECB’s) als permanente Finanzierungsfazilität für Euroland

Was sind ECB’s?

ECB’s sind Europäische Staatsanleihen mit einem festen Zinssatz sowie unendlicher Laufzeit, die in begrenztem Umfang von allen Bürgern von Euroland als sichere und flexible Geldanlagemöglichkeit genutzt werden können. Sie sind ein neues und zusätzliches Finanzierungsinstrument, das die bisherigen Finanzierungswege und -instrumente ergänzt. Sie haben keinen unmittelbaren Einfluss auf die Staatsverschuldung und somit auf die Maastricht-Kriterien, da es sich um eine permanente Finanzierungsfazilität für ganz Euroland handelt.

Warum überhaupt ECB’s?

Die aktuellen dramatischen Herausforderungen in der Weltwirtschaft sowie insbesondere die spätestens seit 2008 für alle offenbare vertrackte Situation in Euroland (eine Zentralbank ohne Fiskalunion) sind eine exzellente Gelegenheit, über einige sehr grundlegende Aspekte einer zukünftigen Finanzierung von Staatsausgaben – und somit letztlich den Geldersparnissen der Bürger von Euroland – ganz fundamental neu nachzudenken.

Im aktuellen System sind es ca. 36 internationale Großbanken, die im Zusammenspiel mit den nationalen Notenbanken sowie den jeweiligen Finanzministerien die Finanzierung der Staaten organisieren und hierbei einen großen Teil der Zinserträge für sich vereinnahmen. Es handelt sich dabei überwiegend um leistungslose Einkommen für Banken und ihre Vorstände sowie den internationalen Geldadel; letztlich also um eine Umverteilung von unten nach oben, die durch die Einführung von ECB’s massiv zugunsten des Mittelstands eingedämmt würde.

Wie kommen ECB’s in Umlauf?

Anders als im aktuellen System der Staatsfinanzierung werden durch ECB’s zukünftig die finanziellen Mittel nicht mehr über die 36 globalen oligopolistischen Finanzintermediäre organisiert, sondern unmittelbar durch die Bürger von Euroland, die auf diesem Weg eine direkte und sichere Geldanlagemöglichkeit erhalten – also ohne Banken und Versicherungen als Finanzintermediäre – , um somit ein kleineres Geldvermögen für unsichere Zeiten oder aber für größere realwirtschaftliche Ausgaben anzusparen zu können (Immobilie, Auto…).

Historisches Vorbild?

Als Vorbild sollte diejenige bürgernahe Finanzierungsmöglichkeit dienen, die bis zum Jahre 2012 den Einwohnern von Deutschland zur Verfügung stand, aber in der breiten Bevölkerung leider kaum bekannt war/ist. Bis zum Jahr 2012 konnten die Bundesbürger nämlich ein eigenes Wertpapierdepot bei der Deutschen Finanzagentur unterhalten, die die Ausgabe von Staatsanleihen organisiert. Hier kann jeder nachlesen, warum dieses Angebot eingestellt wurde ; und hier, warum es WIRKLICH eingestellt wurde.

Wer sind die Akteure?

Folgende Akteure/Institutionen sollten bei Euro Citizen Bonds involviert sein:

Die EIB tritt an die Stelle der 36 Großbanken und übernimmt die Anleihen/ECB’s von Euroland in ihre Bilanz. Die Staaten haben nun das Geld und können damit ihre investiven Ausgaben finanzieren. Die EZB ist für die temporäre Refinanzierung der EIB verantwortlich, bis alle Anleihen bei den Bürgern platziert sind. Sollten wider Erwarten nicht alle Anleihen platziert werden können, übernimmt die EZB diese in ihre Bilanz.

In welcher Höhe sollten ECB’s in Umlauf gebracht werden?

Nur ein Teil der zukünftigen Finanzierung der Staaten von Euroland sollte durch ECB’s erfolgen; und zwar für alle Länder in exakt gleicher relativer Höhe. Sie sind als Ergänzung zu den herkömmlichen Finanzierungswegen zu sehen, die weiterhin bestehen bleiben und somit zusätzlichen nationalen Handlungsspielraum ermöglichen.

Das jährliche zusätzliche Volumen sollte zwischen 1 und 3 Prozent des BIP liegen und wird durch die Entwicklung des HVPI/Inflationsrate determiniert. Liegt die Inflationsrate unter 1 %, dann sollten es 3 % des BIP sein, liegt die Inflationsrate hingegen über 2 %, so sollten es lediglich 1 % des BIP sein. Die fälligen Zinsen werden durch die neuen ECB’s finanziert und belasten somit nicht das gewöhnliche nationale Budget. Die nationalen Parlamente entscheiden darüber, für welche investiven Ausgaben diese zusätzlichen Mittel verwendet werden.

Das BIP von Euroland beträgt ca. 12 Billionen Euro. Somit würden zukünftig zwischen 120 Mrd. und 360 Mrd. EUR pro Jahr auf diese Weise finanziert. Für Deutschland wären das somit anfänglich zwischen 35 und 105 Mrd. EUR pro Jahr, die für zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur verwendet werden können. Die Investitionsbremse Schwarze Null wäre somit endlich Geschichte.

Angesichts der aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Krise benötigen wir dieses Jahr eine einmalige Ausgabe von ECB’s in Höhe von mindestens 8 % des BIP, um den Geldkreislauf – und somit die Gesellschaft – halbwegs stabil zu halten. Es handelt sich um eine Größenordnung von ca. 2.800 EUR pro Bürger von Euroland (8 % von 35.000 EUR/BIP pro Kopf).

In welcher Höhe können ECB’s erworben werden?

Jeder Bürger von Euroland kann ein ECB Sparkonto eröffnen, das auch als Familiensparkonto geführt werden kann und wie folgt verzinst wird:

0               bis 10.000 EUR 3 %
10.001     bis 20.000 EUR 2 %
20.001     bis 30.000 EUR 1 %

Für eine 4-köpfige Standardfamilie wären folgende Sparbeträge sowie Zinserträge möglich:

Sparbetrag	Zinssatz	Zinsen
40.000	3 %	1.200
40.000	2 %	800
40.000	1 %	400
120.000	2 %	2.400

In Summe können also maximal 120.000 EUR pro Familie angespart werden, die sich dann mit durchschnittlich 2 % verzinsen und somit bei einer gewünschten Inflationsrate von ebenfalls 2 % den Kapitalerhalt im Zeitablauf garantieren. Kleinere Geldvermögen werden bewusst bevorzugt, während hohen Geldvermögen über 30.000 EUR pro Person bzw. über 120.000 EUR pro Standardfamilie dieses Privileg nicht zuteil wird. Statt der bisherigen Tendenz zur Umverteilung im Finanzsystem von unten nach oben wird ganz gezielt von oben nach unten umverteilt. Über die Sparbeträge kann jederzeit frei verfügt werden, da die EZB als Backstop fungiert.

Aufgrund der für viele aktuell besonders schwierigen Situation sollte jeder Bürger von Euroland, der bei der EIB ein solches Sparkonto eröffnet, einen Betrag in Höhe von 1.000 EUR als Startkapital gutgeschrieben bekommen. Wer über diese 1.000 EUR verfügen möchte, der muss zuvor einen Online-Crashkurs zum Thema Vermögensbildung mit Abschlusstest erfolgreich absolvieren sowie eine steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Finanzamt vorlegen.

Was spricht gegen ECB’s?

Ausschließlich die Lobbyinteressen des Finanzsektors sowie des internationalen Geldadels.

Was spricht für ECB’s?

Diese große Finanz- und Wirtschaftskrise, die in den kommenden Monaten ihre hässlichen Spuren in den (Lebens)Bilanzen von uns allen einbrennen wird, sollte der Anlass sein, die Finanzmärkte wieder den fundamentalen Interessen der Gemeinschaft der Bürger von Euroland unterzuordnen und für ein friedliches und freiheitliches Europa evolutorisch weiter zu entwickeln.

Es ist die Zeit gekommen, für ein neues europäisches Denken.

Es ist die Zeit gekommen, in dieser fundamentalen Krise ein solidarisches und machtvolles Zeichen zur gemeinsamen Krisenbewältigung in Europa zu setzen.

Es ist die Zeit gekommen für Euro Citizen Bonds.

Yes We Can ECB’s!

Emmanuel Macron hat in diesem Interview vor wenigen Tagen die ungeschminkte Wahrheit zum äußerst fragilen Zustand Europas geäußert. Es ist ein eindringlicher Appell nicht nur an Deutschland.